Wolfgang Hoffmann-Riem, Dr. iur.
Professor (em.) für Öffentliches Recht und Verwaltungswissenschaften
Universität Hamburg
Richter des Bundesverfassungsgerichts a. D.
Geboren 1940 in Hannover
Studium der Rechtswissenschaft, Soziologie und Wirtschaftswissenschaft in Hamburg, Freiburg i. Br., München und Berkeley
Arbeitsvorhaben
Die Rolle des Rechts bei sozialen Innovationen
Anknüpfend an frühere Untersuchungen über die Rolle des Rechts bei technikerheblichen Innovationen möchte ich meine Überlegungen jetzt auf soziale Innovationen konzentrieren, also etwa auf neue Organisationsformen, neue Lebensstile, neue Verhaltensmuster beim Umgang mit neuen und alten Problemen, angestoßen etwa durch Änderungen in der Arbeitswelt, im Gesundheitswesen, in der Demografie, auf Finanzmärkten oder im Internet. Wie und wie weit wirkt Recht auf die Entstehung oder Nichtentstehung solcher Innovationen ein; welche Änderungen im Recht sind sinnvoll, um eine hinreichende Innovationsoffenheit zu ermöglichen, aber auch eine Rückbindung von Innovationen an Gemeinwohlinteressen (Innovationsverantwortung)? Dies möchte ich auf meine in den vergangenen Jahren erfolgten Bemühungen zur Reform des Verwaltungsrechts und zur (Mit)Begründung einer steuerungswissenschaftlich orientierten Neuen Verwaltungsrechtswissenschaft beziehen, an deren systematischer Weiterentwicklung ich ebenfalls gern arbeiten möchte.Lektüreempfehlung
Hoffmann-Riem, Wolfgang. Regulating Media: The Licensing and Supervision of Broadcasting in Six Countries. New York: The Guilford Press, 1996.
__. Kriminalpolitik ist Gesellschaftspolitik. Frankfurt: Suhrkamp, 2000.
__. Regulierung der dualen Rundfunkordnung. Baden-Baden: Nomos, 2000.
__. Modernisierung von Recht und Justiz. Eine Herausforderung des Gewährleistungsstaates. Frankfurt: Suhrkamp, 2001.
Kolloquium, 27.04.2010
Demonstrationsfreiheit für Neonazis? Die Rolle des Bundesverfassungsgerichts
Der Vortrag knüpft an meine Tätigkeit als Richter des Bundesverfassungsgerichts an. Ich möchte einen Einblick in die Tätigkeit des Bundesverfassungsgerichts geben und wähle dafür als Beispiel ein Freiheitsrecht, dessen Anwendung immer wieder streitig ist, nämlich die Versammlungsfreiheit. Dies ist ein Grundrecht, das vor allem für Minderheiten wichtig ist. Aber gilt es auch für Rechtsradikale, die den Rechtsstaat ablehnen und bekämpfen, seine Garantien aber gleichwohl in Anspruch nehmen?
Der Umgang mit der Versammlungsfreiheit gibt Einblicke in die politische Kultur einer Gesellschaft, erlaubt aber auch Rückblicke in die Geschichte und Seitenblicke auf andere Gesellschaften und deren Rechtsordnung (etwa die US-amerikanische). Als Richter war ich Berichterstatter für alle Fragen der Versammlungsfreiheit und insbesondere mit Eilentscheidungen befasst. Der Vortrag behandelt das Freiheitskonzept des Grundgesetzes einschließlich der Frage, wie eine freiheitliche Demokratie mit ihren Gegnern umgeht. Im Rahmen der Behandlung gerichtlicher Streitigkeiten stelle ich auch die Arbeitsweise des Bundesverfassungsgerichts vor und bin - jedenfalls in der Diskussion - bereit, auch über das "informelle Verfahren" beim Gericht sowie über die Rolle des Gerichts in der politischen Ordnung der Bundesrepublik zu sprechen.
Publikationen aus der Fellowbibliothek
Hoffmann-Riem, Wolfgang (2010)
Hoffmann-Riem, Wolfgang (2010)
Verfassungsrechtlicher Persönlichkeitsschutz beim Internet der Dinge
Hoffmann-Riem, Wolfgang (Tübingen, 2010)
Hoffmann-Riem, Wolfgang (2009)
Wissen als Risiko - Unwissen als Chance : Herausforderungen auch an die Rechtswissenschaft
Hoffmann-Riem, Wolfgang (2009)
Innovationsverantwortung - zur Einleitung
Hoffmann-Riem, Wolfgang (Tübingen, 2009)
Grundrechts- und Funktionsschutz für elektronisch vernetzte Kommunikation
Hoffmann-Riem, Wolfgang (Baden-Baden, 2009)
Wandel der Medienordnung - Reaktionen in Medienrecht, Medienpolitik und Medienwissenschaft : ausgewählte Abhandlungen Publikationen des Hans-Bredow-Instituts
Hoffmann-Riem, Wolfgang (München, 2009)
Grundlagen des Verwaltungsrechts ; Bd. 3 ; Personal, Finanzen, Kontrolle, Sanktionen, staatliche Einstandspflichten Grundlagen des Verwaltungsrechts ; Bd. 3
Hoffmann-Riem, Wolfgang (2008)
Kultur im Sog von Innovationen : Web 2.0